Anfragen & Anträge – Fraktion Grüne/SPD

Mai Sitzung des Kreistages mit wichtigen Themen aus den bereichen Energie, Umwelt- und Klimaschutz, ÖPNV

3. Mai 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Auf der Kreistagssitzung am 05.05. stehen einige interessante Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Erneuerbare Energien im Landkreis Meißen Im Kreistag wurden bereits verschiedene Anträge (von AFD, CDU und Grüne/SPD) zum Thema erneuerbare Energien eingebracht. Die Landkreisverwaltung will nicht die beiden Energieanträge von CDU und unserer Fraktion gegeneinander abstimmen und eine wie auch immer aussehende Mehrheitsentscheidung herbeiführen, sondern versuchen einen breiten Konsens im Kreistag zu diesem wichtigen Thema zu erreichen. Damit diese Konsenssuche nicht nur mit emotionalen Argumenten geführt wird, will der…

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Anträge zur Energiewende nicht abgestimmt

12. April 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Der auf Antrag unserer Fraktion im März aus dem Kreistag in den Technischen Ausschuss zurückverwiesene CDU Antrag „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen“ https://www.cdu-kreistag-meissen.de/aktuelles/2022/antrag-die-energiewende-kann-nur-gemeinsam-gelingen stand am 05.04. auf der Tagesordnung. Unsere Fraktion hatte im Vorfeld des Technischen Ausschuss einen umfangreichen Änderungsantrag dazu eingereicht. https://gruene-spd.de/2022/04/10/aenderungsantrag-zum-cdu-antrag-die-energiewende-kann-nur-gemeinsam-gelingen/ Unser Änderungsantrag und auch der CDU Antrag wurden auf Vorschlag der Landkreisverwaltung jedoch nicht abgestimmt. Hintergrund dieses Vorschlages war nicht einfach beide Anträge gegeneinander abzustimmen, sondern einen wirklichen Konsens und einen tragfähigen Arbeitsauftrag an die Kreisverwaltung…

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Änderungsantrag zum CDU-Antrag: „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen!“

10. April 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 1 Kommentar

Änderungsantrag der Fraktion Grüne/SPD im Kreistag Meißen zum CDU-Antrag: „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen!“ Der Kreistag des Landkreises Meißen in seiner Sitzung am XX.XX.2022 möge beschließen: Klimaschutz ist Bewahrung der Schöpfung und ein Gebot der Generationengerechtigkeit. Die dafür erforderliche Energiewende, sprich Dekarbonisierung der Energiegewinnung, kann nur in gemeinsamer, solidarischer Anstrengung gelingen. Das heißt: nur zusammen mit den betroffenen Bürgern und Betreibern, nur im Zusammenspiel von Europa, Bund, Land und Kommunen. Dabei ist der Dreiklang von Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit…

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AFD – Windkraftverhin-derungsantrag im Kreistag abgelehnt

8. März 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzug am 03.03. stand auch wieder der AFD Antrag zur Windkraft, der jeglichen weiteren Ausbau dieser Energieerzeugung in Sachsen und somit die Energiewende und die Unabhängigkeit von Energieimporten quasi verhindert hätte https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Fraktionsmitglied Dr. Martin Wengenmayr nahm für unsere Fraktion dazu Stellung: Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheit für die Bürger herstellen und Wort halten – Mindestens 1.000 m Abstand gesetzlich verankern und Windkriaft im Wald verhindern Zu Punkt 1: Klärung der 1000…

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CDU Antrag zur Energiewende in die Ausschüsse zurückverwiesen

8. März 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Die CDU Fraktion im Kreistag Meißen brachte einen Antrag unter dem Titel: „Die Energiewende kann nur gemeinsam erfolgen“ ein. Unsere Fraktion stellte den Antrag, diesen in die entsprechenden Ausschüsse zurückzuverweisen. Gegen die Stimmen der CDU fand unser Antrag eine Mehrheit, d.h. wir haben nun die Chance aus diesem wohlklingenden aber eher substanzlosen CDU Papier https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81 einen belastbaren und zukunftweisenden Handlungsauftrag des Kreistages zu wichtigen klima- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen zu machen. Redebeitrag von Prof. Dr.-Ing. Tobias Plessing, Fraktion Grüne/SPD Wir als…

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Tariferhöhung ÖPNV

8. März 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Ebenfalls auf der Tagesordnung der März Kreistagssitzung stand ein Antrag der Fraktion „Die Linke“ zur Ablehnung der Tariferhöhung im ÖPNV https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81&fbclid=IwAR3xeQllhNeQqvGs47UCnjpRkerYFeCZvXCAa1EPKdADTO6JErBj5hczyPU Hier die Wortmeldung unseres Fraktionsmitgliedes Peter Wunderwald: Antrag der Fraktion Die Linke.: Ablehnung der angekündigten Tariferhöhung des VVO Dieser Antrag aus dem November 2021, kann so nicht mehr abgestimmt werden. Der Beschlusstext zielt auf ein Abstimmungsempfehlung oder Weisung an die Mitglieder der VVO Verbandsversammlung aus dem Landkreis Meißen ab, gegen die – damals – geplante Tariferhöhung zu stimmen. Die…

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Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen zum AFD Antrag „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15.03.2022 schaffen“

8. März 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Zur Kreistagssitzung am 03.03.2022 stand auch ein Antrag der AFD zur Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte auf der Tagesordnung https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81&fbclid=IwAR3xeQllhNeQqvGs47UCnjpRkerYFeCZvXCAa1EPKdADTO6JErBj5hczyPU Unsere Fraktion hat diesen Antrag abgelehnt. Hier der Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen: Sehr geehrter Herr Landrat,Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Pflegedienstleiter einer Einrichtung in der ca. 80 Menschen mit verschiedensten Qualifikationen tätig sind. Ich maße mir also an einen kleine Einblick in die derzeitige Realität der Pflegeinrichtungen zu haben. Lange Zeit habe ich überlegt ob ich mich…

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Windkraftverhinderungsantrag der AFD in Ausschuss überwiesen

13. Dezember 2021 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Im Meißner Kreistag wurde der AFD Antrag zur Windradverhinderung („Sicherheit für die Bürger herstellen und Wort halten – Mindestens 1000m Abstand gesetzlich verankern und Windkraft im Wald verhindern!“) behandelt und auf Antrag der CDU mit Stimmen von CDU und AFD zur Weiterbehandlung in den Technischen Ausschuss verwiesen. Das es im Meißner Kreistag keine Mehrheit für mehr Klimaschutz gibt, wurde schon deutlich, als der Antrag unserer Fraktion zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis von einer Mehrheit aus CDU und AFD…

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Die Klimaschutzverweigerer

30. März 2021 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Warum es aus den Reihen der CDU keinerlei Zustimmung zu dem Klimaschutzkonzeptantrag unserer Fraktion gab und der Antrag somit durchfiel, blieb deren Geheimnis. Dabei ist Klimawandel längst kein „GRÜNES“ Thema mehr sondern ein gesellschaftliches. Andererorts wird diese Problematik seit Jahren quer über alle Parteigrenzen diskutiert und nach Lösungen gesucht. Das wirklich tragische ist, dass mit der Verweigerung des Kreistages überhaupt nur einen Schritt in diese Diskussion zu gehen, wertvolle Zeit verschenkt wird. Auch für den Landkreis Meißen gelten die Klimaziele…

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Klimaschutz. Nein Danke??

30. März 2021 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

In der Sitzung des Kreistags des Landkreises Meißen hat die Fraktion Grüne SPD den Vorstoß für mehr Klimaschutz gewagt: Die Umsetzung der Stufe 1 eines integrierten Klimaschutzkonzeptes, wie es viele Landkreise in den letzten 10 Jahren erstellt und umgesetzt haben (Volltext Antrag). Das Ziel dieser Maßnahmensammlungen und Zukunftspläne ist die selbstbestimmte Gestaltung von Wirtschaft, Wohnen und vielem mehr in einer sich durch den Klimawandel verändernden Welt. Und im Landkreis Meißen? Nur die AfD Fraktion hat etwas zum Antrag zu sagen…

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