SZ Online: „Unachtsamkeit über Jahrzehnte wird teuer“
https://www.saechsische.de/meissen/lokales/unachtsamkeit-ueber-jahrzehnte-wird-teuer-5332133-plus.html?fbclid=IwAR2rO6o5dmu08EkRTli4RH5Oi0THhC2rwPHsJllChp9hcoaE9omOl6b6D3Q
„Die Unachtsamkeit der letzten Jahrzehnte kommt uns nun teuer zu stehen“
Der Landkreis will seit 2019 mit einem ehrgeizigen Programm und viel Geld tausende Straßenbäume nachpflanzen. Was ist daraus geworden? Anfang 2019 beschloss der Technische Ausschuss des Landkreises Meißen den „Handlungsrahmen zum Umgang mit Straßenbegleitgrün an Kreisstraßen“. Hinter diesem sperrigen Titel verbirgt sich ein Programm des Landkreises zur nachhaltigen Wiederbegrünung von Kreisstraßen mit einem Volumen von 340 T€ in den Haushaltsjahren 2019 und 2020. Hintergrund dieses Beschlusses war ein dramatischer Rückgang von Straßenbäumen im Landkreis. In den letzten Jahrzehnten wurden viele…
Christian Bartusch wird neuer Bürgermeister in Nossen
Herzlichen Glückwunsch an unseren Fraktionskollegen Christian Bartusch zu seinem Wahlsieg bei der Bürgermeisterwahl in Nossen!! https://www.saechsische.de/meissen/politik/spd-buergermeister-fuer-nossen-5313077-plus.html?fbclid=IwAR1Bp9B9FbcUEQKpFK_qWDdLVjaYZbRalazqLoRGp6yfbagxOapnqtB5OJM
Transparenzantrag in Ausschüsse verwiesen
Unser Antrag zur Erhöhung der jährlichen Kreistagssitzungen wurde auf Antrag der CDU zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.Die offizielle Begründung des CDU Antrages war, man wolle noch weitere Möglichkeiten für einen transparenteren Kreistag prüfen.Wir haben diesem Verfahren zugestimmt, weil sonst eine Ablehnung vorprogramiert gewesen wäre. Wir freuen uns in den Aussüssen gleich ein ganzes Bündel von Maßnahmen diskutieren zu können. Vorschläge haben wir jedenfalls genug. Angefangen von livestreams der Sitzungen, über eine stärkere Nutzung des Beteiligungsportals bis hin zu…
„Wir brauchen wieder mehr Diskussion!“
Antrag der Fraktion Grüne / SPD „Transparenz stärken – mehr Raum für Diskussionen im Kreistag schaffen“ wird im nächsten Kreistag behandelt. Transparenz und BürgerInnenbeteiligung finden sich als Wahlversprechen in jedem Parteiprogramm wieder. Dennoch wurden im Meißner Kreistag verschiedene Anträge, die in diese Richtung gingen, bisher mehrheitlich abgelehnt. Sei es der Antrag für die Einführung eines Redaktionsstatut für das Amtsblattes des Landkreises, der den im Kreistag vertreten Fraktionen die Möglichkeit gegeben hätte, ihre Positionen zu Landkreisthemen darzulegen oder jüngst die Ablehnung…
Landkreis Meißen – kein Konzept beim Klimaschutz
Kreistagsfraktion Grüne / SPD mahnt entschiedeneres Handeln an Dem Klimaschutz im Landkreis ist zumindest ein eigener Unterabschnitt auf der Internetseite des Landratsamtes gewidmet. Dort ist zu lesen, dass sich der Landkreis den CO2 Minderungszielen des Freistaates Sachsen von 2009 [!] anschließt und sich der Aufgabe des Klimaschutzes stellt. Unter dem Reiter „Landratsamt“ findet sich der extra Punkt „Klimaschutz im Landkreis“ unter dem immerhin 7 konkrete Projekte aufgelistet sind. Beim näheren Betrachten fällt allerdings auf, dass die meisten Einträge aus dem…
SZ Online: „Wiederbelebung der Nossener Bahnstrecke möglich“
https://www.saechsische.de/plus/bahnstrecke-um-nossen-hat-hoechstes-potenzial-5234281.html?fbclid=IwAR3NQ9hr0njQGhmfmaPQIAO7xUZ-W8rcU6Gak69J_3t3UoccDhmwBKImhfY
Fraktionsmitglieder informierten sich in Nossen zur möglichen Bahnreaktivierung
Mitglieder der Kreistagsfraktion Grüne / SPD nahmen die Einladung von MdB Stephan Kühn zu seiner Bahntour zu reaktivierbaren Eisenbahstrecken nach Nossen an, mit dabei war auch die von SPD und Grünen unterstützte Landratskandidatin Elke Siebert.Konkret ging es um die Wiederaufnahme des Personenbetriebs auf der Srtrecke Döbeln – Nossen – Meissen. Im Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Nossen-Riesaer Eisenbahn – Compagnie wurde deutlich, das die Strecke intakt und grundsätzlich fahrbereit ist. Dennoch sind einmalige Investitionen in Sicherheitstechnik und Bahnhofsinfrastruktur nötig…
Kreisradverkehrskonzeption beschlossen
„Der Antrag von Grünen / SPD ist aus sitzungshygenischen Gründen abzulehnen.“ Auf der Tagesordnung der letzten Kreistagssitzung stand auch der Beschluss der Kreisradverkehrskonzeption. Dazu stellte unsere Fraktion Grüne / SPD den Antrag, diese Konzeption lediglich als Entwurf zu beschließen und den Entwurf dann über die Landkreisseite des Beteiligungsportals Sachsen bekannt zu machen, zur Diskussion zu stellen und Verbänden, Vereinen und Büger*innen so die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Aufgrund dieser Stellungnahmen sollte dann eine Überarbeitung der Kreisradverkehrskonzeption erfolgen und diese…
Landkreis muss schon wieder ein neues Redaktionsstatut erarbeiten
Wieder mal auf der Tagsordnung des Kreistages stand eine Erarbeitung eines Redaktionsstatut dfür das Amtsblatt des Landkreises.Dies muss nach einer Rüge der Kommunalaufsicht überarbeitet werden, da es im Rahmen des Wahlkampfes zu einer Überrepräsentation der CDU gekommen ist. Der 1. Entwurf eines solchen Statutes (u.a. mit der Möglichkeit dass sich die im Kreistag vertretenen Fraktionen darin äußern dürfen) fand leider keine Mehrheit im Dezember Kreistag, so dass nun die Freien Wähler den Antrag einbrachten, ein neues Statut zu erarbeiten, welches…