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Autor: Fraktion Grüne/SPD

Bürger*innensprechstunde der Kreistagsfraktion

Bürger*innensprechstunde der Kreistagsfraktion

Die Fraktion Grüne / SPD im Kreistag Meißen lädt herzlich zur Bürger*innensprechstunde am Montag, dem 16.03.2020 von 17:30 – 19:00 Uhr in den Grünen Laden Meißen (Gerbergasse 19, 01662 Meißen) ein. Fraktionsvorsitzende Eva Oehmichen : „Die Anliegen und Probleme der Menschen in unserem Landkreis zu kennen, ist eine wichtige Grundlage für unsere Arbeit als Abgeordnete der Fraktion Grüne /SPD im Kreistag Meißen. Wir wollen miteinander über die Politik in und für unseren Landkreis im Gespräch bleiben. Deshalb laden wir zu…

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Klausurtagung der Kreistagsfraktion

Klausurtagung der Kreistagsfraktion

Gemeinsam gestalten wir die Zukunft unseres Landkreises! Vor 4 Wochen hat sich die Fraktion Grüne / SPD im Kreistag Meißen zu einer zweitägigen Klausur in Pirna getroffen. Dabei wurden die wesentlichen Themenschwerpunkte 2020 für öffentliche Veranstaltungen, Anfragen und Anträge diskutiert und festgelegt. Wichtiger Gesprächsstoff war auch die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, die Gestaltung von Debatten – im Analogen wie im Digitalen. Die Themen die wir im Landkreis angehen möchten reichten von Demokratie / Transparenz im Landkreis / Kreistag, Verkehr / Verkehrswende…

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Fraktionen dürfen nicht über ihre Arbeit im Kreistag berichten

Fraktionen dürfen nicht über ihre Arbeit im Kreistag berichten

Mit einer Mehrheit von CDU und Freien Wählern wurde ein entsprechender Antrag im Kreistag abgelehnt. Sollen die Fraktionen des Kreistages zukünftig die Möglichkeit haben ihre Positionen und ihre Arbeit im Kreisanzeiger vorzustellen? Nachdem in der Vergangenheit der Vorwurf der Parteilichkeit des Amtsblattes zugunsten des damals CDU dominierten Kreistages geäußert und der Landkreis als Herausgeber auch von der Rechtsaufsichtsbehörde angemahnt wurde auf Überparteilichkeit zu achten, sollte die Kreisverwaltung auf Beschluss des alten Kreistages ein Redaktionsstatut erarbeiten welches allen vertretenen Fraktionen gleiche…

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Kreistag setzt Stasiausschuss ein

Kreistag setzt Stasiausschuss ein

Nach dem Bekanntwerden von Stasivorwürfen gegen Mitglieder des neuen Meißner Kreistags, wurde nun ein Bewertungsausschuss eingesetzt – allerdings nicht ohne grundsätzliche Diskussionen. Da wurde es dann doch etwas turbulent in der Kreistagssitzung am 12.12. Die Einsetzung eines Bewertungsaausschusses zur Überprüfung von Stasifällen unter den neuen KreisrätInnen, hätte nur ein formeller Beschluss sein sollen – aber es kam dann doch anders.Bereits im November ging durch die Medien, dass gegen vier KreisrätInnen – wohl überwiegend aus den Reihen der AFD und CDU…

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