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Autor: Fraktion Grüne/SPD

Tariferhöhung ÖPNV

Tariferhöhung ÖPNV

Ebenfalls auf der Tagesordnung der März Kreistagssitzung stand ein Antrag der Fraktion „Die Linke“ zur Ablehnung der Tariferhöhung im ÖPNV https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81&fbclid=IwAR3xeQllhNeQqvGs47UCnjpRkerYFeCZvXCAa1EPKdADTO6JErBj5hczyPU Hier die Wortmeldung unseres Fraktionsmitgliedes Peter Wunderwald: Antrag der Fraktion Die Linke.: Ablehnung der angekündigten Tariferhöhung des VVO Dieser Antrag aus dem November 2021, kann so nicht mehr abgestimmt werden. Der Beschlusstext zielt auf ein Abstimmungsempfehlung oder Weisung an die Mitglieder der VVO Verbandsversammlung aus dem Landkreis Meißen ab, gegen die – damals – geplante Tariferhöhung zu stimmen. Die…

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Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen zum AFD Antrag „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15.03.2022 schaffen“

Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen zum AFD Antrag „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15.03.2022 schaffen“

Zur Kreistagssitzung am 03.03.2022 stand auch ein Antrag der AFD zur Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte auf der Tagesordnung https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81&fbclid=IwAR3xeQllhNeQqvGs47UCnjpRkerYFeCZvXCAa1EPKdADTO6JErBj5hczyPU Unsere Fraktion hat diesen Antrag abgelehnt. Hier der Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen: Sehr geehrter Herr Landrat,Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Pflegedienstleiter einer Einrichtung in der ca. 80 Menschen mit verschiedensten Qualifikationen tätig sind. Ich maße mir also an einen kleine Einblick in die derzeitige Realität der Pflegeinrichtungen zu haben. Lange Zeit habe ich überlegt ob ich mich…

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Windkraftverhinderungsantrag der AFD in Ausschuss überwiesen

Windkraftverhinderungsantrag der AFD in Ausschuss überwiesen

Im Meißner Kreistag wurde der AFD Antrag zur Windradverhinderung („Sicherheit für die Bürger herstellen und Wort halten – Mindestens 1000m Abstand gesetzlich verankern und Windkraft im Wald verhindern!“) behandelt und auf Antrag der CDU mit Stimmen von CDU und AFD zur Weiterbehandlung in den Technischen Ausschuss verwiesen. Das es im Meißner Kreistag keine Mehrheit für mehr Klimaschutz gibt, wurde schon deutlich, als der Antrag unserer Fraktion zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis von einer Mehrheit aus CDU und AFD…

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Unsägliche Coronaverharmlosung im Kreistag Meißen – Fraktion Grüne / SPD verlässt die Sitzung vorzeitig

Unsägliche Coronaverharmlosung im Kreistag Meißen – Fraktion Grüne / SPD verlässt die Sitzung vorzeitig

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen – SPD im Meißner Kreistag hat im vergangen Jahr Vorschläge für Transparenz und Diskussionen im Kreistag in Form eines Antrages eingebracht.Transparenz und Diskussion halten wir für besonders wichtig, damit Politik wieder bei den Menschen ankommt. Heute allerdings hat die Fraktion die Kreistagssitzung vorzeitig verlassen, nachdem die Beschlusstagesordnung beendet war. AfD und NPD Kreisräte hielten Corona- Vorträge. Leider hatte der Landrat nicht das Format, die Ausführungen zu unterbinden. Laut sächsischer Corona- Schutzverordnung dürfen präsent nur…

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Rebekka Schubert rückt in den Meißner Kreistag nach

Rebekka Schubert rückt in den Meißner Kreistag nach

Nach dem Tod von Grünen Kreisrat Falk Mallon ist Rebekka Schubert nun in den Meißner Kreistag nachgerückt. Hier stellt sie sich kurz vor: „Seit über 10 Jahren wohne ich mit meinem Mann und inzwischen zwei Kindern in Coswig und fühle mich sehr wohl hier. Beruflich bin ich promovierte Diplom-Psychologin und arbeite aktuell als Therapeutin in einer großen Sucht-Rehaklinik. Im Jahr 2019 bin ich der Partei Bündnis 90/ die Grünen beigetreten, weil ich es für dringend erforderlich halte den Klimawandel effektiv…

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Die Klimaschutzverweigerer

Die Klimaschutzverweigerer

Warum es aus den Reihen der CDU keinerlei Zustimmung zu dem Klimaschutzkonzeptantrag unserer Fraktion gab und der Antrag somit durchfiel, blieb deren Geheimnis. Dabei ist Klimawandel längst kein „GRÜNES“ Thema mehr sondern ein gesellschaftliches. Andererorts wird diese Problematik seit Jahren quer über alle Parteigrenzen diskutiert und nach Lösungen gesucht. Das wirklich tragische ist, dass mit der Verweigerung des Kreistages überhaupt nur einen Schritt in diese Diskussion zu gehen, wertvolle Zeit verschenkt wird. Auch für den Landkreis Meißen gelten die Klimaziele…

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Klimaschutz. Nein Danke??

Klimaschutz. Nein Danke??

In der Sitzung des Kreistags des Landkreises Meißen hat die Fraktion Grüne SPD den Vorstoß für mehr Klimaschutz gewagt: Die Umsetzung der Stufe 1 eines integrierten Klimaschutzkonzeptes, wie es viele Landkreise in den letzten 10 Jahren erstellt und umgesetzt haben (Volltext Antrag). Das Ziel dieser Maßnahmensammlungen und Zukunftspläne ist die selbstbestimmte Gestaltung von Wirtschaft, Wohnen und vielem mehr in einer sich durch den Klimawandel verändernden Welt. Und im Landkreis Meißen? Nur die AfD Fraktion hat etwas zum Antrag zu sagen…

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Klimaschutz im Landkreis

Klimaschutz im Landkreis

Passend zum aktuellen SZ Artikel „2020 war auch weltweit zweitwärmstes Jahr“ https://www.saechsische.de/wetter/2020-war-auch-weltweit-zweitwaermstes-jahr-5396169.html?fbclid=IwAR1mmwfhoLXZ-PKPO2SdLtgQGSQgWobrzKbSyKYvM6Yf2VYU74FB7URSkMU steht auf der nächsten Sitzung des Kreistages auch der Klimaschutzantrag unserer Fraktion.Wir möchten damit erreichen, dass passend zu den europäischen und deutschen Klimaschutzzielen auch der Landkreis ein wirksammes Konzept zur Reduzierung von Treibhausgasen erarbeitet und umsetzt.

Bericht unseres Kreistagsabgeordneten Falk Mallon über die Dezember Sitzung des Kreistages Meißen

Bericht unseres Kreistagsabgeordneten Falk Mallon über die Dezember Sitzung des Kreistages Meißen

.Die Kreistagssitzung am 10.12. 20 begann mit Musik zur Begrüßung für den Neu gewählten Landrat Ralf Hänsel. Es war Trompetenmusik, gespielt von einem kleinen Jungen, der leider in der Nähe von 4 Kreisräten auftreten musste, die keine Maske trugen (natürlich: ein Attest wurde dem neuen Landrat demonstrativ vorgelegt) Dann folgte ein Paukenschlag: im kurzen Statement von Herrn Hänsel freute dieser sich auf die Zusammenarbeit mit uns Kreisräten und in Richtung rechts: „…..blau ist in Ordnung, aber wenn es braun wird…

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