Fraktion Grüne/SPD – im Kreistag Meißen

Technik Dezernent dess Landkreises zu Gast bei der Fraktion

6. September 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Unsere Fraktion hatte gestern den Dezernenten für Technik des Landkreises Meißen Herrn Andreas Herr zu Gast. Neben dem Thema erneuerbare Energien im Landkreis Meißen im NAchgang des Energieforums, ging es natürlich auch um den ÖPNV im Landkreis. Wie schon länger angekündigt, wird sich der Kreistag, voraussichtlich im Oktober, mit einer Beschlussvorlage der Verwaltung beschäftigen müssen, die drastische Einschnitte im ÖPNV Betrieb vorsieht. Angekündigt wurden diese Streichungen von insgesamt ca. 5 – 10 % des Fahrplanangebotes schon länger. Grund sind die…

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So berichteten die Medien über das Energieforum des Landkreises

6. September 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

https://www.saechsische.de/nachhaltigkeit/erneuerbare-energien-im-landkreis-meissen-5749554.html?fbclid=IwAR1QaZbnn9x9TFp7Th0vk39OB5eCiPZB17npkeWZps6k3ZNN6sluGyzhYkQ https://www.ardmediathek.de/video/mdr-sachsenspiegel/energiewende-tour-zu-erneuerbaren-energien-im-landkreis-meissen/mdr-sachsen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9jMTFjMGFhZC1hNzdkLTQ2NTQtYTQ0ZC1hZGMwY2MwMmU5NzQ?fbclid=IwAR1JXs_7i82GXvvkgX-_gvhxrYjqDn5X32pOC9LjD3DjqE4rJ_joq4EyFUw https://www.saechsische.de/meissen/reaktionen-auf-energieforum-des-landkreis-meissen-5752019.html?fbclid=IwAR1fXXnyTISseVyha-v75J3ftPqcOkgZ0r8g0n42ISeSx5yBfxpcnAItV2E

Energieforum des Landkreises – Kreistagsfraktion Grüne / SPD zieht überwiegend positive Veranstaltungsbilanz

6. September 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Pünktlich 11.30 Uhr setzte sich der Bus mit TeilnehmerInnen am Energieforum in Bewegung um Station am Windpark Streumen und Solarpark Zeithain zu machen. VertreterInnen der meisten Kreistagsfraktionen, BürgermeisterInnen aus dem Landkreis, WirtschaftsvertreterInnen und VertreterInnen aus der Energiebranche waren die Fahrgäste die sich vor Ort ein Bild von den erneuerbaren Energien im Landkreis machen wollten, quasi Windräder und PV Module zum anfassen. Das war den Veranstaltern (Landkreis Meißen und die SAENA) auch wirklich wichtig, ging es doch hauptsächlich darum einen breiten…

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Halbzeitklausur unserer Fraktion

21. Juli 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Am 08. und 09. Juli führte die Kreistagsfraktion Grüne / SPD ihre Halbzeitklausurtagung durch. Neben der Reflektion der vergangen zwei Jahre Kreistagsarbeit stand natürlich die zweite Halbzeit der Wahlperiode im Mittelpunkt der Sitzung. Zu zahlreichen Themen die den Landkreis und seine BewohnerInnen aktuell betreffen und auch weiter betreffen werden fand ein intensiver Meinungsaustausch statt und mögliche parlamentarische Initativen im Kreistag wurden angedacht.

Forum ÖPNV 2030 im Landkreis Meißen

21. Juli 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Am 12.07. organisierte die Landkreisverwaltung Meißen das „FORUM ÖPNV 2030“. Neben KreisrätInnen waren u.a. VertreterInnen aus dem Verkehrsbereich (VVO, VGM, SMWA), BürgermeisterInnen und VertreterInnen der Landkreisverwaltung anwesend um das Thema zu diskutieren.Hintergrund der Veranstaltung war, dass dem ÖPNV eine zentrale Rolle bei dem Thema Verkehrswende zukommt, die wiederum zentraler Baustein um die Bemühungen zur Erreichung der Klimaneutralität ist und es dafür konkrete Zielvorgaben seitens der Politik gibt und auf der anderen Seite die für den ÖPNV zuständigen Landkreise angesichts der…

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Mai Sitzung des Kreistages mit wichtigen Themen aus den bereichen Energie, Umwelt- und Klimaschutz, ÖPNV

3. Mai 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Auf der Kreistagssitzung am 05.05. stehen einige interessante Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Erneuerbare Energien im Landkreis Meißen Im Kreistag wurden bereits verschiedene Anträge (von AFD, CDU und Grüne/SPD) zum Thema erneuerbare Energien eingebracht. Die Landkreisverwaltung will nicht die beiden Energieanträge von CDU und unserer Fraktion gegeneinander abstimmen und eine wie auch immer aussehende Mehrheitsentscheidung herbeiführen, sondern versuchen einen breiten Konsens im Kreistag zu diesem wichtigen Thema zu erreichen. Damit diese Konsenssuche nicht nur mit emotionalen Argumenten geführt wird, will der…

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Anträge zur Energiewende nicht abgestimmt

12. April 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Der auf Antrag unserer Fraktion im März aus dem Kreistag in den Technischen Ausschuss zurückverwiesene CDU Antrag „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen“ https://www.cdu-kreistag-meissen.de/aktuelles/2022/antrag-die-energiewende-kann-nur-gemeinsam-gelingen stand am 05.04. auf der Tagesordnung. Unsere Fraktion hatte im Vorfeld des Technischen Ausschuss einen umfangreichen Änderungsantrag dazu eingereicht. https://gruene-spd.de/2022/04/10/aenderungsantrag-zum-cdu-antrag-die-energiewende-kann-nur-gemeinsam-gelingen/ Unser Änderungsantrag und auch der CDU Antrag wurden auf Vorschlag der Landkreisverwaltung jedoch nicht abgestimmt. Hintergrund dieses Vorschlages war nicht einfach beide Anträge gegeneinander abzustimmen, sondern einen wirklichen Konsens und einen tragfähigen Arbeitsauftrag an die Kreisverwaltung…

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Änderungsantrag zum CDU-Antrag: „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen!“

10. April 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 1 Kommentar

Änderungsantrag der Fraktion Grüne/SPD im Kreistag Meißen zum CDU-Antrag: „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen!“ Der Kreistag des Landkreises Meißen in seiner Sitzung am XX.XX.2022 möge beschließen: Klimaschutz ist Bewahrung der Schöpfung und ein Gebot der Generationengerechtigkeit. Die dafür erforderliche Energiewende, sprich Dekarbonisierung der Energiegewinnung, kann nur in gemeinsamer, solidarischer Anstrengung gelingen. Das heißt: nur zusammen mit den betroffenen Bürgern und Betreibern, nur im Zusammenspiel von Europa, Bund, Land und Kommunen. Dabei ist der Dreiklang von Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit…

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AFD – Windkraftverhin-derungsantrag im Kreistag abgelehnt

8. März 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzug am 03.03. stand auch wieder der AFD Antrag zur Windkraft, der jeglichen weiteren Ausbau dieser Energieerzeugung in Sachsen und somit die Energiewende und die Unabhängigkeit von Energieimporten quasi verhindert hätte https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Fraktionsmitglied Dr. Martin Wengenmayr nahm für unsere Fraktion dazu Stellung: Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheit für die Bürger herstellen und Wort halten – Mindestens 1.000 m Abstand gesetzlich verankern und Windkriaft im Wald verhindern Zu Punkt 1: Klärung der 1000…

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CDU Antrag zur Energiewende in die Ausschüsse zurückverwiesen

8. März 2022 Fraktion Grüne/SPD Kommentare 0 Kommentare

Die CDU Fraktion im Kreistag Meißen brachte einen Antrag unter dem Titel: „Die Energiewende kann nur gemeinsam erfolgen“ ein. Unsere Fraktion stellte den Antrag, diesen in die entsprechenden Ausschüsse zurückzuverweisen. Gegen die Stimmen der CDU fand unser Antrag eine Mehrheit, d.h. wir haben nun die Chance aus diesem wohlklingenden aber eher substanzlosen CDU Papier https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81 einen belastbaren und zukunftweisenden Handlungsauftrag des Kreistages zu wichtigen klima- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen zu machen. Redebeitrag von Prof. Dr.-Ing. Tobias Plessing, Fraktion Grüne/SPD Wir als…

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