Mai Sitzung des Kreistages mit wichtigen Themen aus den bereichen Energie, Umwelt- und Klimaschutz, ÖPNV

Mai Sitzung des Kreistages mit wichtigen Themen aus den bereichen Energie, Umwelt- und Klimaschutz, ÖPNV

Auf der Kreistagssitzung am 05.05. stehen einige interessante Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Erneuerbare Energien im Landkreis Meißen Im Kreistag wurden bereits verschiedene Anträge (von AFD, CDU und Grüne/SPD) zum Thema erneuerbare Energien eingebracht. Die Landkreisverwaltung will nicht die beiden Energieanträge von CDU und unserer Fraktion gegeneinander abstimmen und eine wie auch immer aussehende Mehrheitsentscheidung herbeiführen, sondern versuchen einen breiten Konsens im Kreistag zu diesem wichtigen Thema zu erreichen. Damit diese Konsenssuche nicht nur mit emotionalen Argumenten geführt wird, will der…

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Anträge zur Energiewende nicht abgestimmt

Anträge zur Energiewende nicht abgestimmt

Der auf Antrag unserer Fraktion im März aus dem Kreistag in den Technischen Ausschuss zurückverwiesene CDU Antrag „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen“ https://www.cdu-kreistag-meissen.de/aktuelles/2022/antrag-die-energiewende-kann-nur-gemeinsam-gelingen stand am 05.04. auf der Tagesordnung. Unsere Fraktion hatte im Vorfeld des Technischen Ausschuss einen umfangreichen Änderungsantrag dazu eingereicht. https://gruene-spd.de/2022/04/10/aenderungsantrag-zum-cdu-antrag-die-energiewende-kann-nur-gemeinsam-gelingen/ Unser Änderungsantrag und auch der CDU Antrag wurden auf Vorschlag der Landkreisverwaltung jedoch nicht abgestimmt. Hintergrund dieses Vorschlages war nicht einfach beide Anträge gegeneinander abzustimmen, sondern einen wirklichen Konsens und einen tragfähigen Arbeitsauftrag an die Kreisverwaltung…

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Änderungsantrag zum CDU-Antrag: „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen!“

Änderungsantrag zum CDU-Antrag: „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen!“

Änderungsantrag der Fraktion Grüne/SPD im Kreistag Meißen zum CDU-Antrag: „Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen!“ Der Kreistag des Landkreises Meißen in seiner Sitzung am XX.XX.2022 möge beschließen: Klimaschutz ist Bewahrung der Schöpfung und ein Gebot der Generationengerechtigkeit. Die dafür erforderliche Energiewende, sprich Dekarbonisierung der Energiegewinnung, kann nur in gemeinsamer, solidarischer Anstrengung gelingen. Das heißt: nur zusammen mit den betroffenen Bürgern und Betreibern, nur im Zusammenspiel von Europa, Bund, Land und Kommunen. Dabei ist der Dreiklang von Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit…

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AFD – Windkraftverhin-derungsantrag im Kreistag abgelehnt

AFD – Windkraftverhin-derungsantrag im Kreistag abgelehnt

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzug am 03.03. stand auch wieder der AFD Antrag zur Windkraft, der jeglichen weiteren Ausbau dieser Energieerzeugung in Sachsen und somit die Energiewende und die Unabhängigkeit von Energieimporten quasi verhindert hätte https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Fraktionsmitglied Dr. Martin Wengenmayr nahm für unsere Fraktion dazu Stellung: Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheit für die Bürger herstellen und Wort halten – Mindestens 1.000 m Abstand gesetzlich verankern und Windkriaft im Wald verhindern Zu Punkt 1: Klärung der 1000…

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CDU Antrag zur Energiewende in die Ausschüsse zurückverwiesen

CDU Antrag zur Energiewende in die Ausschüsse zurückverwiesen

Die CDU Fraktion im Kreistag Meißen brachte einen Antrag unter dem Titel: „Die Energiewende kann nur gemeinsam erfolgen“ ein. Unsere Fraktion stellte den Antrag, diesen in die entsprechenden Ausschüsse zurückzuverweisen. Gegen die Stimmen der CDU fand unser Antrag eine Mehrheit, d.h. wir haben nun die Chance aus diesem wohlklingenden aber eher substanzlosen CDU Papier https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81 einen belastbaren und zukunftweisenden Handlungsauftrag des Kreistages zu wichtigen klima- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen zu machen. Redebeitrag von Prof. Dr.-Ing. Tobias Plessing, Fraktion Grüne/SPD Wir als…

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Tariferhöhung ÖPNV

Tariferhöhung ÖPNV

Ebenfalls auf der Tagesordnung der März Kreistagssitzung stand ein Antrag der Fraktion „Die Linke“ zur Ablehnung der Tariferhöhung im ÖPNV https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81&fbclid=IwAR3xeQllhNeQqvGs47UCnjpRkerYFeCZvXCAa1EPKdADTO6JErBj5hczyPU Hier die Wortmeldung unseres Fraktionsmitgliedes Peter Wunderwald: Antrag der Fraktion Die Linke.: Ablehnung der angekündigten Tariferhöhung des VVO Dieser Antrag aus dem November 2021, kann so nicht mehr abgestimmt werden. Der Beschlusstext zielt auf ein Abstimmungsempfehlung oder Weisung an die Mitglieder der VVO Verbandsversammlung aus dem Landkreis Meißen ab, gegen die – damals – geplante Tariferhöhung zu stimmen. Die…

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Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen zum AFD Antrag „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15.03.2022 schaffen“

Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen zum AFD Antrag „Medizinische Versorgungssicherheit nach dem 15.03.2022 schaffen“

Zur Kreistagssitzung am 03.03.2022 stand auch ein Antrag der AFD zur Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte auf der Tagesordnung https://lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id=2022-1-81&fbclid=IwAR3xeQllhNeQqvGs47UCnjpRkerYFeCZvXCAa1EPKdADTO6JErBj5hczyPU Unsere Fraktion hat diesen Antrag abgelehnt. Hier der Redebeitrag von Kreisrat Martin Oehmichen: Sehr geehrter Herr Landrat,Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin Pflegedienstleiter einer Einrichtung in der ca. 80 Menschen mit verschiedensten Qualifikationen tätig sind. Ich maße mir also an einen kleine Einblick in die derzeitige Realität der Pflegeinrichtungen zu haben. Lange Zeit habe ich überlegt ob ich mich…

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Windkraftverhinderungsantrag der AFD in Ausschuss überwiesen

Windkraftverhinderungsantrag der AFD in Ausschuss überwiesen

Im Meißner Kreistag wurde der AFD Antrag zur Windradverhinderung („Sicherheit für die Bürger herstellen und Wort halten – Mindestens 1000m Abstand gesetzlich verankern und Windkraft im Wald verhindern!“) behandelt und auf Antrag der CDU mit Stimmen von CDU und AFD zur Weiterbehandlung in den Technischen Ausschuss verwiesen. Das es im Meißner Kreistag keine Mehrheit für mehr Klimaschutz gibt, wurde schon deutlich, als der Antrag unserer Fraktion zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis von einer Mehrheit aus CDU und AFD…

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Unsägliche Coronaverharmlosung im Kreistag Meißen – Fraktion Grüne / SPD verlässt die Sitzung vorzeitig

Unsägliche Coronaverharmlosung im Kreistag Meißen – Fraktion Grüne / SPD verlässt die Sitzung vorzeitig

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen – SPD im Meißner Kreistag hat im vergangen Jahr Vorschläge für Transparenz und Diskussionen im Kreistag in Form eines Antrages eingebracht.Transparenz und Diskussion halten wir für besonders wichtig, damit Politik wieder bei den Menschen ankommt. Heute allerdings hat die Fraktion die Kreistagssitzung vorzeitig verlassen, nachdem die Beschlusstagesordnung beendet war. AfD und NPD Kreisräte hielten Corona- Vorträge. Leider hatte der Landrat nicht das Format, die Ausführungen zu unterbinden. Laut sächsischer Corona- Schutzverordnung dürfen präsent nur…

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Rebekka Schubert rückt in den Meißner Kreistag nach

Rebekka Schubert rückt in den Meißner Kreistag nach

Nach dem Tod von Grünen Kreisrat Falk Mallon ist Rebekka Schubert nun in den Meißner Kreistag nachgerückt. Hier stellt sie sich kurz vor: „Seit über 10 Jahren wohne ich mit meinem Mann und inzwischen zwei Kindern in Coswig und fühle mich sehr wohl hier. Beruflich bin ich promovierte Diplom-Psychologin und arbeite aktuell als Therapeutin in einer großen Sucht-Rehaklinik. Im Jahr 2019 bin ich der Partei Bündnis 90/ die Grünen beigetreten, weil ich es für dringend erforderlich halte den Klimawandel effektiv…

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